AGB von MyFaible

Präambel

Die MyFaible GmbH (im folgenden "myfaible.de"), betreibt im Internet unter der URL http://www.myfaible.de eine Internetpräsenz, mit der Interessierte und registrierte Nutzer die Möglichkeit erhalten, sich eine eigene Community zu erstellen.

Innerhalb einer Community werden insbesondere folgende Dienste bereitgestellt:
- Blog
- Forum
- Linksammlung
- Kalender
- Fotosammlung
- Chat

Die Nutzung dieser Online-Plattform ist nur unter den engen Voraussetzungen der deutschen Datenschutzgesetze - insbesondere des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) - zulässig. Jede zweckfremde Nutzung oder Verwertung oder Veränderung des Internetangebots von myfaible.de ist unzulässig. So ist insbesondere das Kopieren oder Auslesen von Gruppen und Beiträgen, Verzeichnissen, Datenbanken etc. zu Zwecken kommerzieller Verwendung nicht gestattet und wird von dem Anbieter nach geltendem Recht unter Ausschöpfung des Rechtsweges verfolgt.

Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Rechtsgeschäfte zwischen myfaible.de und dem Nutzern/Nutzer. Diese werden durch Aufruf, Nutzung oder Download irgendeines Angebots oder einer Dienstleistung von myfaible.de akzeptiert. Die AGB sind jederzeit online abrufbar.

§ 1 Geltungsbereich

Allgemeine Geschäftsbedingungen von Nutzern und Partnern finden im direkten Geschäftsverhältnis mit myfaible.de auch dann keine Anwendung, wenn myfaible.de ihnen nicht ausdrücklich widerspricht und/oder seine Leistungen widerspruchslos erbringt. Dies gilt auch für den Fall, dass der Nutzer oder Partner für den Widerspruch eine besondere Form vorgeschrieben hat.

 

Ist ein Widerspruch ausgeschlossen, so treten an die Stelle widersprechender Bedingungen die gesetzlichen Bestimmungen. Eine Anerkennung abweichender Geschäftsbedingungen erfolgt lediglich dann, wenn ihre Anwendung von myfaible.de schriftlich bestätigt worden ist.

 

§ 2 Vertragsschluss, Leistungsumfang

Nutzungsberechtigt sind Nutzer, die voll geschäftsfähig sind oder mit Zustimmung Ihrer gesetzlichen Vertretungsberechtigten handeln.

 

Die MyFaible-Mitgliedschaft beginnt mit Aktivierung der vom Nutzer gewählten Zugangsdaten. Der Nutzer ist verpflichtet, bei der Anmeldung richtige und vollständige Informationen über seine Identität zu machen und diese Daten während der MyFaible-Mitgliedschaft auf dem aktuellen und richtigen Stand zu halten. Die Mitgliedschaft ist nicht übertragbar.

 

Der Nutzer hat seinen Zugang vor unbefugtem Zugriff Dritter zu schützen und wird MyFaible umgehend über Missbräuche seiner Zugangsdaten durch Dritte informieren. Ferner ist der Nutzer myfaible.de zum Ersatz des durch eine unbefugte Nutzung entstehenden Schadens verpflichtet.

 

Grundsätzlich sind die Communitys frei zugänglich. Darüber hinaus können registrierte Nutzer Communitys anlegen, bei denen sie die Wahl haben, wem Zutritt zu diesen Communitys gegeben wird.

Nutzer von MyFaible sind berechtigt, Bewertungen zu Links, anderen Nutzern, Kommentaren, Gruppen und sonstigen Inhalten zu schreiben. Bei der Bewertung ist darauf zu achten, dass keine beleidigenden Äußerungen gemacht werden und negative Bewertungen sachlich geäußert werden. Abwertende Tags sind nicht erlaubt. Bewertungen von Unternehmen, von verwandten Personen oder Kunden sind offen zu kennzeichnen.

 

MyFaible ist berechtigt, die Bewertungen der MyFaible-Mitglieder nach eigenen Kriterien zu gewichten, etwa nach Anzahl der von einem Nutzer abgegebenen Bewertungen. MyFaible wird aufbauend auf abgegebenen Bewertungen zu Links, Gruppen, Nutzerprofilen und allen anderen Bewertungen Rankings erstellen. Diese stellen in keiner Weise die Meinung von MyFaible dar, sondern ergeben sich aus der Anwendung mathematischer Funktionen bzw. unmittelbar aus der Nutzerbewertung selbst. Ein Anspruch des Nutzers auf eine entsprechende Bewertung oder ein bestimmtes Ranking eines Beitrages besteht nicht.

 

myfaible.de wird sich bemühen, die durch den Nutzer bereitgestellten Informationen so schnell wie möglich auf seiner Seite zu veröffentlichen. Dem Nutzer ist jedoch bekannt, dass das Informationsangebot von myfaible.de variieren kann. Es besteht kein Rechtsanspruch auf ständige Verfügbarkeit sowie darauf, dass die vom Nutzer bereitgestellten Informationen veröffentlicht werden. myfaible.de ist darüber hinaus berechtigt, von Nutzern eingestellte Informationen ohne Angabe von Gründen abzulehnen oder zu löschen.

 

MyFaible ist berechtigt, zur Verbesserung seines Angebotes von Texten, Bildern und Videos, insbesondere durch eine Suchfunktion, verkleinerte Bilder (Thumbnails) herzustellen und in den MyFaible-Diensten zu veröffentlichen. Ferner ist MyFaible berechtigt, die Inhalte auf weitere eigene Plattformen zu übertragen und/oder technische Veränderungen vorzunehmen, um den technischen Anforderungen verbundener Plattformen oder sonstiger technischer Einrichtungen zu genügen.

 

MyFaible ist ferner berechtigt, Inhalte zu speichern und an Dritte weiterzugeben, soweit dies gesetzlich vorgeschrieben oder nach pflichtgemäßem Ermessen notwendig und rechtlich zulässig ist, um

 

a.         gesetzliche Bestimmungen oder richterliche oder behördliche Anordnungen zu erfüllen,

b.         diese AGB durchzusetzen,

c.         Ansprüche Dritter aufgrund einer geltend gemachten Rechtsverletzung erfüllen zu können oder

d.         die Rechte, das Eigentum oder die persönliche Sicherheit von MyFaible, seinen Nutzern oder der Öffentlichkeit zu wahren.

 

Darüber hinaus haben Nutzer ggf. die Möglichkeit, von der Plattform SMS an Mitglieder der Plattform bzw. an Externe zu schicken. Der SMS-Versand ist vorerst kostenlos.

Ebenfalls können Nutzer ggf. von ihrem Handy aus SMS auf die Plattform senden. Dabei kann gewählt werden, ob einzelne Personen, Gruppenmitglieder oder alle Mitglieder von MyFaible den Inhalt der SMS sehen und lesen dürfen. Der Nutzer zahlt für den Versand der SMS nur die üblichen im Rahmen seines jeweiligen Mobilfunkvertrages anfallenden Gebühren. Sofern die SMS an mehr als eine Person von dem Handy des Nutzers verschickt wird, bezahlt dieser nur eine SMS, die Gebühren für die Weiterleitung der SMS an die übrigen Personen übernimmt myfaible.de.

 

myfaible.de behält sich das Recht vor, für bestimmte Leistungskomponenten, insbesondere für den Versand Inhalte per SMS, Dienste oder Leistungen nur noch kostenpflichtig anzubieten und dafür eine Gebühr zu erheben. myfaible.de wird den Nutzer vor Inanspruchnahme der Dienste darüber informieren, dass die Leistungskomponenten kostenpflichtig sind und dessen Einverständnis einholen. Eine Zahlungsverpflichtung des Nutzers entsteht erst mit Nutzung der Leistung durch den Nutzer.

 

§3 Gewährleistung und Haftung

Aufgrund des Umstandes, dass das innerhalb der Plattform bereitgestellte Gruppen-System im Echt-Zeit-Modus arbeitet, ist es myfaible.de nicht möglich, jederzeit die Kontrolle über alle eingestellten Inhalte auszuüben. MyFaible kontrolliert insbesondere Inhalte, die vom Nutzer über seine Mitgliedschaft bei myfaible.de bereitgestellt werden, grundsätzlich nicht und übernimmt deshalb keine Verantwortung für Form, Richtigkeit, Angemessenheit und Qualität solcher Inhalte.

 

Jeder Verfasser von Einträgen ist dafür selbst verantwortlich und insbesondere verpflichtet, keine Inhalte auf myfaible.de einzustellen, die gegen geltendes deutsches Recht, Rechte Dritter (Urheber-, Marken, Persönlichkeits- und Namensrechte), gegen diese Nutzungsbedingungen oder gegen die guten Sitten verstoßen. Gleiches gilt für vom Nutzer verwendete Benutzernamen oder Bilder. Der Nutzer verpflichtet sich ferner, Handlungen zu unterlassen, welche die Funktionsfähigkeit des Angebots von myfaible.de beeinträchtigt oder beeinträchtigen kann.

 

Der Nutzer stellt myfaible.de auf erstes Anfordern von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die diese wegen vom Nutzer bereitgestellter und/oder über MyFaible per SMS versandter Inhalte gegen myfaible.de geltend machen. Das beinhaltet auch die Kosten einer angemessenen Rechtsverteidigung.

 

myfaible.de ist nicht verpflichtet, Beiträge oder Inhalte von Nutzern innerhalb seines Angebots zu veröffentlichen. myfaible.de kann die Veröffentlichung von Inhalten und Beiträgen der Nutzer jederzeit ohne Angabe von Gründen ablehnen oder nachträglich unterbinden.

 

myfaible.de behält sich ferner vor, Nutzer nachträglich von der Nutzung der Dienste, einzelner Leistungen oder der Funktionen auszuschließen, wenn Anhaltspunkte dafür bekannt werden, dass der Nutzer

- einzelne Leistungen und/oder Dienste, etwa durch Einsatz von "robot-", "spider-" oder "offline-reader" oder sonstiger Schadsoftware, zweckentfremdet,
- Pflichten aus dem zwischen den Parteien bestehenden Vertragsverhältnis verletzt,
- Rechte von myfaible.de oder Dritten verletzt oder
- das Angebot von myfaible.de in einer Art und Weise nutzt, die geeignet ist, den guten Ruf von myfaible.de zu gefährden.

 

myfaible.de haftet im Übrigen grundsätzlich ausschließlich für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht. Die Haftung ist auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Das gilt nicht, wenn myfaible.de einen Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für das Vorhandensein einer Eigenschaft übernommen hat. Gleiches gilt für die Erfüllungsgehilfen von myfaible.de.

 

Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. Weitergehende Ansprüche des Nutzers, insbesondere Schadensersatzansprüche wegen entgangenem Gewinn oder sonstige Vermögensschäden, sind ausgeschlossen.

myfaible.de macht sich die Inhalte, die Nutzer seiner Angebote und Dienste bereitstellen sowie Verweise (Links) zu anderen Websites und Diensten ausdrücklich nicht zu eigen.

 

§ 4 Urheberrecht, Vertraulichkeit

Die Veröffentlichungsrechte an Nutzerbeiträgen selbst werden mit Absenden desselben dauerhaft und unwiderruflich - soweit der Nutzer über diese Rechte verfügt - auf myfaible.de bzw. den Anbieter übertragen. Beiträge, deren Veröffentlichungsrechte nicht beim Absender liegen, dürfen ebenfalls eingestellt werden. Der Nutzer gewährleistet jedoch, dass die Rechte Dritter nicht betroffen werden. myfaible.de macht sich die bereitgestellten Inhalte der Nutzer und Dritter ausdrücklich nicht zu eigen.

 

Dem Nutzer ist darüber hinaus bekannt, dass myfaible.de sowie Dritte (Rechteinhaber) an den Inhalten der Website Urheberrechte halten. Bei Verletzung der vorgenannten Verpflichtungen ist myfaible.de berechtigt, den daraus entstandenen Schaden in vollem Umfang geltend zu machen.

 

§ 5 Datenschutz

Alle personenbezogenen Daten werden gemäß den Bestimmungen zum Datenschutz grundsätzlich vertraulich behandelt.

 

§ 6 Schlussbestimmungen

Sollten einzelne Bestimmungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder eine Lücke enthalten, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen unberührt. Die Parteien sind in solch einem Fall verpflichtet, an der Schaffung neuer Bestimmungen mitzuwirken, durch die ein der unwirksamen oder lückenhaften Bestimmung wirtschaftlich möglichst nahe stehendes Ergebnis unter der Wahrung der beiderseitigen Interessen rechtswirksam erzielt wird.

 

Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts sowie von Rückverweisungen auf ausländisches Recht.

Nebenabreden sind nicht getroffen und bedürfen zu Ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

Ist der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder hat er keinen Sitz im Inland, ist der ausschließliche Gerichtsstand der des Verwenders dieser Bestimmungen. myfaible.de kann auch vor dem zuständigen Gericht am Sitz des Nutzers oder Partners klagen.

 

Berlin, 02.05.2007